Am Donnerstag haben Lukas und ich (Flo) den Fraktionsarbeitskreis Bildung der SPD-Landtagsfraktion besucht. Ca. eineinhalb Stunden lang tauschten wir uns mit dem bildungspolitischen Sprecher der Fraktion, Martin Habersaat, dem schulpolitischen Sprecher, Kai Vogel, dem jugendpolitischen Sprecher, Tobias von Pein und dem Referenten des Arbeitskreises, Dr. Michael Schmidt Schmidt-Neke über die geplanten Neuerungen und unsere Forderungen im Bildungsbereich aus.

Erstes Gesprächsthema war die geplante Umwandlung des Religionsunterrichts von kofessionsgebunden zu konfessionsübergreifend. Dazu wurde uns erklärt, dass es hierzu notwendig sei, die bestehenden Staatsverträge mit der evangelischen und der katholischen Kirche zu verändern. Daher werde es etwas dauern, bis diese Änderungen umgesetzt werden können.
Außerdem werde es eine Überarbeitung der Lehrpläne geben, die die Lehrpläne endlich so anpasst, dass auch G8-Schüler das volle Pensum des Lehrplans (das dann etwas sinken wird) schaffen können. Die Überarbeitung werde unter Beteiligung von und im Dialog mit allen Betroffenen stattfinden, auch die LSV werde eingebunden.
Weiter ging es mit dem Thema Schülerbeförderungskosten, das laut Koalitionsvertrag angepackt werden soll. Dazu liegt der Landtagssitzung in der nächsten Woche ein Antrag der Fraktionen von FDP und PIRATEN vor, der es den Kreisen erlauben, wieder selbst zu entscheiden, ob sie Schülerbeförderungskosten erheben wollen oder nicht und ihnen nicht mehr vorschreibt, sie zu erheben. Eine Verpflichtung der Kreise zur Übernahme der Kosten ist aber nicht möglich und nicht geplant, weil dazu das Geld fehlt.
Auch das System zum Protokollieren von Stundenausfällen ODIS wird auf dem Prüfstand stehen und soll zukünftig deutlich transparenter werden (natürlich unter Berücksichtigung des Datenschutzrechts).
Die ebenfalls im Koalitionsvertrag zu findende so genannte Experimentierklausel soll es den Schulen nach ihrer Einführung ermöglichen, aus den bestehenden, bekannten und teilweise leidigen Strukturen leichter auszubrechen und so die Unterrichtsorganisation neu zu denken (z. B. indem Epochenunterricht ausprobiert wird, in dem z. B. in einem Quartal ein Fach verstärkt unterrichtet wird und dann im Folgequartal ein anderes, was nach der derzeitigen rechtlichen Situation nicht bzw. nur schwierig möglich sei).
Und auch das Thema G8 und G9 stand auf dem Plan: So wissen wir jetzt, dass das Schulgesetz schnellstmöglich dahingehend geändert werden soll, dass keine neuen G9-Gymnasien genehmigt werden. Alle Änderungen im Bereich G8/G9 sollen aber im Dialog mit den v. a. „betroffenen“ so genannten Y-Schulen entwickelt werden.

Zusammenfassend kann ich sagen, dass wir ein sehr angenehmes, aufschlussreiches Gespräch geführt haben, das hoffentlich Basis ist, für eine gute Zusammenarbeit in der noch jungen Legislaturperiode.

Liebe Grüße
Flo

SPD-Gespräch

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