Bildungsausschuss

Am Donnerstag, dem 1. Dezember, waren John-Lloyd und ich, Florian, bei der Sitzung des Bildungsausschusses im Kieler Landtag. Dort gab es folgende für uns relevante Themen auf der Tagesordnung:

  • Analphabetismus
  • Änderung des Schulgesetzes zur Stärkung der Freien Schulen
  • Ferienverordnung
  • Bildungsföderalismus

Als Erstes stellte Frau Herold, CDU, Vorsitzende des Bildungsausschusses, fest, dass ein Antrag eingegangen war, der den Bildungsföderalismus von der Tagesordnung nimmt. Diesem Antrag wurde zugestimmt, sodass dieser Punkt, der besonders für die Sitzung des Arbeitskreises Bildungsföderalismus, die im Anschluss an den Bildungsausschuss stattfand und über die gleich noch ein Bericht folgt, interessant gewesen wäre, gleich wieder von der Tagesordnung genommen wurde und voraussichtlich erst bei der nächsten Sitzung des Bildungsausschusses im Januar behandelt wird.

Zum Analphabetismus ist zu sagen, dass wir uns über die Zahlen wirklich sehr erschreckt haben. In Deutschland sind 14% der Menschen ab 18 so genannte “Funktionale Analphabeten”. Das heißt, dass sie zwar einzelne Sätze lesen und schreiben können, aber längere Texte nicht verstehen und damit nicht vollständig und “normal” am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Das sind ca. 7,5 Mio. Menschen. Von ihnen haben 12% Abitur oder vergleichbare Abschlüsse (im Ausland) erreicht. Das sind noch 900.000 Menschen und von diesen haben 16% ein abgeschlossenes Studium, also 144.000 Menschen. Das sind wirklich erschreckende Zahlen, wie ich finde!

Nach einigen – für uns – belanglosen Punkten ging es um den Antrag einer Änderung des Schulgesetzes zur Stärkung der Freien Schulen (also Waldorf- und Montessori-Schulen bzw. Schulen, die nicht vom Land Schleswig-Holstein der finanziert werden) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Unser Bildungsminister, Herr Dr. Klug, bezog ausführlich zu einzelnen Punkten und möglichen Konsequenzen, die die Finanzierung betreffen, Stellung. Das führte dazu, dass wir den Punkt “Ferienverordnung” nicht mehr verfolgen konnten, weil wir – wie gesagt – noch zur Sitzung des Arbeitskreises Bildungsföderalismus ins LSV-Büro wollten. Trotzdem kurz die Beschlussinfos: Zur Schulgesetzänderung werden Stellungnahmen von verschiedenen Stellen eingefordert und es wird im Januar erneut über die mögliche Änderung beraten.

Der Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die beweglichen Ferientage in feste Ferientage umzuwandeln, um die Kreise finanziell zu entlasten (sie müssten laut den GRÜNEN dann keine Busse an den betreffenden Tagen einsetzen und könnten Kosten sparen), wurde abgelehnt.

Soweit die Infos zum Bildungsausschuss, ein Bericht über die Sitzung des Arbeitskreises Bildungsföderalismus folgt.

Florian